1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf sämtliche Verträge zwischen Dr. Heiner Renneberg (apfelplusfreunde) und dem Besteller von Waren in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung Anwendung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Gegenstand des Vertragsabschlusses, es sei denn, dass dies zwischen apfelplusfreunde und dem Besteller vor Vertragsabschluss ausdrücklich vereinbart worden ist.
2. Anmeldung
Die Bestellung von Waren bedarf der vorherigen Anmeldung des Bestellers und der Zulassung durch apfelplusfreunde. Die zu diesem Zweck von dem Besteller mitzuteilenden Daten werden von apfelplusfreunde vertraulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben.
apfelplusfreunde ist berechtigt, die Zulassung des Bestellers jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu widerrufen.
3. Vertragsabschluss
Die Präsentation von Waren durch apfelplusfreunde auf der gleichnamigen Website beinhaltet kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ein solches Angebot wird erst durch den Besteller durch die elektronische Übermittlung der Bestellerklärung abgegeben.
apfelplusfreunde nimmt das Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages im Wege der elektronischen Bestätigung des Zuganges der Bestellerklärung an. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Ist die Ware vor oder nach Abschluss des Kaufvertrages aus nicht von apfelplusfreunde zu vertretenden Gründen nicht verfügbar, so ist apfelplusfreunde berechtigt, von dem Kaufvertrag zurück zu treten. Der ggf. bereits gezahlte Kaufpreis wird in diesem Fall unverzüglich an den Besteller zurück erstattet. Weitergehende Ansprüche des Bestellers bestehen nicht.
4. Lieferung
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die von dem Besteller bei elektronischer Übermittlung der Bestellung angegebene Lieferadresse. Apfelplusfreunde ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.
Die Lieferung erfolgt nach vollständiger und unwiderruflicher Zahlung des Kaufpreises zzgl. der Versandkosten (vgl. Ziff. 5 und Ziff. 6). Erfolgt die Lieferung vor vollständiger Bezahlung des Kaufpreises, so bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von apfelplusfreunde.
Sofern bei der Präsentation oder der Bestellung von Waren voraussichtliche Lieferfristen genannt werden, sind diese unverbindlich. Apfelplusfreunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach vollständigem Eingang des Kaufpreises durch ein von apfelplusfreunde auszuwählendes Logistik bzw. Versandunternehmen an den Besteller zu versenden. Das Risiko des Verlusts oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an das Versandunternehmen auf den Besteller über. Erfüllungsort für die Lieferung der Waren ist Rösrath.
5. Versandkosten
Die Kosten für die Versendung der bestellten Ware trägt der Besteller.
Die Kosten für die Versendung einer Ware werden dem Besteller im Rahmen der Präsentation der Waren mitgeteilt. Umfasst die Bestellung mehrere Waren, so erhält der Besteller eine gesonderte Information über die hiermit verbundene Veränderung der Versandkosten.
6. Zahlung
Die bei der Präsentation der Waren angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gilt der bei Abschluss des Kaufvertrages angegebene Kaufpreis. Gleiches gilt hinsichtlich der Versandkosten.
Der Kaufpreis zzgl. der Versandkosten ist nach Vertragsabschluss sofort zur Zahlung fällig. Der Besteller ist verpflichtet, den Kaufpreis zzgl. der Versandkosten unverzüglich an apfelplusfreunde zu entrichten. Die Zahlung kann nach Wahl des Bestellers durch Vorkasse (Überweisung) auf das bei der Bestellung mitgeteilte Konto von apfelplusfreunde erfolgen oder wird über paypal abgerechnet (Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte).
7. Widerrufsrecht
Der Besteller ist berechtigt, die Warenbestellung innerhalb von vierzehn Tagen nach Empfang der Ware zu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder der bestellten Ware an folgende Adresse:
apfelplusfreunde
c/o capaq Fulfilment & Outsourcing Solutions
Daimlerstraße 6 · D-67454 Haßloch
Tel.: 06324 - 929577 · Fax: 06324-925659
Der Besteller ist im Falle des Widerrufs verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich an die vorgenannte Adresse zurück zu senden. Der von dem Besteller ggf. bereits gezahlte Kaufpreis wird nach Rückerhalt der Ware von apfelplusfreunde vorbehaltlich der Mitteilung einer anderen Bankverbindung auf das Konto des Bestellers rücküberwiesen, von welchem die Zahlung erfolgt ist.
Im Falle der Beschädigung oder des Verlusts der Ware bei Rücksendung nach erfolgtem Widerruf bzw. zum Zwecke des Widerrufs ist der Besteller verpflichtet, die Wertminderung zu ersetzen. Apfelplusfreunde ist berechtigt, die Wertminderung von der ggf. bereits geleisteten Zahlung des Bestellers in Abzug zu bringen.
Die Kosten der Rücksendung der Ware im Falle des Widerrufs trägt der Besteller, sofern der Wert der Bestellung nicht 40,00 EUR übersteigt.
8. Gewährleistung
apfelplusfreunde haftet für Mängel der Ware.
Im Falle eines Mangels der Ware, der nicht von dem Besteller zu vertreten ist, kann der Besteller Nacherfüllung verlangen. Apfelplusfreunde ist berechtigt, die Nacherfüllung im Wege der Mängelbeseitigung oder der Neulieferung zu bewirken. Ist eine Nacherfüllung nicht möglich oder schlägt diese fehl, kann der Besteller von dem Vertrag zurück treten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz verlangen.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere der Ersatz von Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, oder der Ersatz von Vermögensschäden des Bestellers, z.B. in Form entgangenen Gewinns, sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von apfelplusfreunde beruht oder dem Besteller Schadenersatzansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz zustehen. In diesen Fällen ist die Haftung von apfelplusfreunde auf einen Betrag in Höhe von 200% des Kaufpreises beschränkt.
9. Aufrechnung
Der Besteller ist nur dann zur Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen gegen Ansprüche von apfelplusfreunde berechtigt, wenn die Ansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt oder seitens apfelplusfreunde schriftlich anerkannt sind.
10. Zurückbehaltung
Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers besteht nur dann, wenn der Anspruch des Bestellers, zu dessen Sicherung das Zurückbehaltungsrecht ausgeübt wird, auf demselben Vertragsverhältnis beruht, aus welchem der Anspruch von apfelplusfreunde resultiert.
11. Datenschutz
Apfelplusfreunde ist verpflichtet, die Privatsphäre des Bestellers zu schützen und sämtliche persönliche Daten des Bestellers vertraulich zu behandeln. Die von dem Besteller mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages bzw. der hieraus folgenden Verpflichtungen gemäß den vorliegenden Geschäftsbedingungen verwendet.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist untersagt und erfolgt nicht.
Der Besteller ist berechtigt, von apfelplusfreunde jederzeit die Löschung sämtlicher persönlicher Daten zu verlangen.
12. Schlussbestimmung
Sofern eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein sollte oder z.B. durch Gesetzesänderung unwirksam werden sollte, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige Regelung, welche dem Zweck der unwirksamen Bestimmung unter angemessener Berücksichtigung der Interessen von Besteller und apfelplusfreunde am nächsten kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Rechts, insbesondere des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
Handelt es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann, so gilt als ausschließlicher Gerichtsstand Rösrath. |